Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  AsylG § 3; AufenthG § 11 Abs. 1, § 59, § 60 Abs. 7 S. 2, § 60a Abs. 1 S. 1
  Erfolglose Asylklage eines afghanischen Staatsangehörigen

• rewis.io

  Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (57)

• VGH Baden-Württemberg, 17.01.2018 - A 11 S 241/17

  Gruppenverfolgung der Volkszugehörigen der Hasara in Afghanistan; Sicherheitslage …

  Auszug aus VG Ansbach, 27.02.2020 - AN 18 K 17.30240

  Es fehlt aber an der für die Annahme einer Gruppenverfolgung erforderlichen kritischen Verfolgungsdichte (vgl. VGH BW, U.v. 17.1.2018 - A 11 S 241/17 - juris Rn. 68, 76 ff.).

  Zu berücksichtigen ist auch, dass in vielen Fällen nicht ausgeschlossen werden kann, dass es sich teilweise schlicht um kriminelles Unrecht handelt, welches sich letztlich zufällig (auch) zum Nachteil von Hazara auswirkt oder diese aufgrund erhöhter Reisetätigkeit bzw. des überwiegenden Wohnens in den Stadtzentren betroffen sind (…ebenso OVG NRW, U.v. 18.6.2019 - 13 A 3741/18.A - juris Rn. 167; VGH BW, U.v. 17.1.2018 - A 11 S 241/17 - juris Rn. 139).

  Abschließend ist darauf hinzuweisen, dass die Frage der Gruppenverfolgung der Hazara in Afghanistan bereits mehrfach obergerichtlich entschieden und verneint wurde (…aus neuerer Zeit etwa: NdsOVG, U.v. 29.1.2019 - 9 LB 93/18 - juris Rn. 83 ff.; VGH BW, U.v. 17.1.2018 - A 11 S 241/17 - juris Rn. 77 ff.;… U.v. 5.12.2017 - A 11 S 1144/17 - juris Rn. 86 ff.;… BayVGH, B.v. 14.8.2017 - 13a ZB 17.30807 - juris Rn. 17 ff.;… B.v 20.1.2017 - 13a ZB 16.30996 - juris Rn. 11 f.;… B.v. 4.1.2017 - 13a ZB 16.30600 - juris Rn. 6).

  Dabei wird der Grad willkürlicher Gewalt, der vorliegen muss, umso geringer sein, je mehr der Kläger darlegen kann, dass er aufgrund von seiner persönlichen Situation innewohnenden Umständen spezifisch betroffen ist (…vgl. EuGH, U.v. 30.1.2014 - C-285/12 - juris Rn. 30, 31;… U.v. 17.2.2009 - C-465/07 - juris Rn. 35, 43; VGH BW, U.v. 17.1.2018 - A 11 S 241/17 - juris Rn. 193).

  Solche Umstände können sich beispielsweise aus dem Beruf des Schutzsuchenden - etwa als Arzt oder Journalist - sowie aus dessen religiöser oder ethnischer Zugehörigkeit ergeben (…vgl. BVerwG, U.v. 27.4.2010 - 10 C 4.09 - juris Rn. 33; VGH BW, U.v. 17.1.2018 - A 11 S 241/17 - juris Rn. 193).

  Denn für die Frage, welche Region als Zielort der Rückkehr eines Ausländers anzusehen ist, kommt es weder darauf an, für welche Region sich ein unbeteiligter Betrachter vernünftigerweise entscheiden würde, noch darauf, in welche Region der betroffene Ausländer aus seinem subjektiven Blickwinkel strebt (…VGH BW, U.v. 12.10.2018 - A 11 S 316/17 - juris Rn. 100; U.v 17.1.2018 - A 11 S 241/17 - juris Rn. 202).

• OVG Niedersachsen, 29.01.2019 - 9 LB 93/18

  "faktischer Iraner"; "real risk"; Abschiebung; Afghanistan; allgemeine Gewalt; …

  Auszug aus VG Ansbach, 27.02.2020 - AN 18 K 17.30240

  Zudem ist auch unter Berücksichtigung einer etwaigen Dunkelziffer bzw. Untererfassung der zivilen Opfer noch nicht die Annahme einer Situation außergewöhnlicher allgemeiner Gewalt gegeben (…vgl. BayVGH, U.v. 14.11.2019 - 13a B 19.33359 - juris Rn. 29;… HessVGH, U.v. 27.9.2019 - 7 A 1923/14.A - juris Rn. 117 m.w.N.; NdsOVG, U.v. 29.1.2019 - 9 LB 93/18 - juris Rn. 63).

  Auch unter Berücksichtigung der vorliegenden neuesten Erkenntnismittel hält das Gericht weiterhin an der obergerichtlichen, ständigen Rechtsprechung fest, dass für alleinstehende, erwerbsfähige und gesunde junge Männer im Fall der Rückkehr nach Afghanistan keine beachtliche Wahrscheinlichkeit für eine Art. 3 EMRK widersprechende Behandlung besteht, auch wenn diese weder über ein soziales Netzwerk in Afghanistan noch über eine abgeschlossene Berufsausbildung oder nennenswertes Vermögen verfügen (aus neuerer Zeit etwa: BayVGH, U.v. 14.11.2019 - 13a B 19.33359 - juris;… B.v. 23.10.2019 - 13a ZB 19.32670 - juris Rn. 6;… B.v. 3.9.2019 - 13a ZB 19.33043 - juris Rn. 6;… B.v. 25.2.2019 - 13a ZB 18.32487 - juris Rn. 5;… B.v. 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203 - juris Rn. 6;… U.v. 8.11.2018 - 13a B 17.31960 - juris Rn. 34; NdsOVG, U.v. 29.1.2019 - 9 LB 93/18 - juris Rn. 55;… OVG NRW, B.v. 17.9.2018 - 13 A 2914/18.A - juris Rn. 23;… VGH BW, U.v. 11.4.2018 - A 11 S 924/17 - juris Rn. 336 ff.; SächsOVG, B.v. 21.10.2015- 1 A 144/15.A - juris) und schließt sich insbesondere dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17 an.

  Abschließend ist darauf hinzuweisen, dass die Frage der Gruppenverfolgung der Hazara in Afghanistan bereits mehrfach obergerichtlich entschieden und verneint wurde (aus neuerer Zeit etwa: NdsOVG, U.v. 29.1.2019 - 9 LB 93/18 - juris Rn. 83 ff.;… VGH BW, U.v. 17.1.2018 - A 11 S 241/17 - juris Rn. 77 ff.;… U.v. 5.12.2017 - A 11 S 1144/17 - juris Rn. 86 ff.;… BayVGH, B.v. 14.8.2017 - 13a ZB 17.30807 - juris Rn. 17 ff.;… B.v 20.1.2017 - 13a ZB 16.30996 - juris Rn. 11 f.;… B.v. 4.1.2017 - 13a ZB 16.30600 - juris Rn. 6).

  Zudem weist insbesondere der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in seinem Urteil vom 14. November 2019 - 13a B 19.33359 - darauf hin, dass auch unter Berücksichtigung einer etwaigen Dunkelziffer bzw. Untererfassung der zivilen Opfer bei einem sich in diesem Bereich bewegenden Gefahrengrad (dort 1:2.354 = 0,042%) noch nicht die Annahme einer Situation außergewöhnlicher allgemeiner Gewalt gegeben ist (…vgl. auch HessVGH, U.v. 27.9.2019 - 7 A 1923/14.A - juris Rn. 117 m.w.N.; NdsOVG, U.v. 29.1.2019 - 9 LB 93/18 - juris Rn. 63).

  Vielmehr besteht eine extreme Gefahrenlage beispielsweise auch dann, wenn der Ausländer mangels jeglicher Lebensgrundlage dem baldigen sicheren Hungertod ausgeliefert werden würde (…vgl. hierzu: BayVGH, U.v. 14.11.2019 - 13a B 19.33359 - juris Rn. 47;… BVerwG, U.v. 29.9.2011 - 10 C 23.10 - juris Rn. 21 f.;… B.v. 14.11.2007 - 10 B 47.07 u.a. - juris Rn. 3;… BayVGH, U.v. 8.11.2018 - 13a B 17.31918 - juris Rn. 40 m.w.N;… VGH BW, U.v. 26.6.2019 - A 11 S 2108/18 - juris Rn. 131 ff.;… OVG NW, U.v. 18.6.2019 - 13 A 3930/18 - juris Rn. 313 ff.; NdsOVG, U.v. 29.1.2019 - 9 LB 93/18 - juris Rn. 188 ff.).

• BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10

  Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß; …

  Auszug aus VG Ansbach, 27.02.2020 - AN 18 K 17.30240

  Zu dieser wertenden Betrachtung gehört jedenfalls auch die Würdigung der medizinischen Versorgungslage in dem jeweiligen Gebiet, von deren Qualität und Erreichbarkeit die Schwere eingetretener körperlicher Verletzungen mit Blick auf die den Opfern dauerhaft verbleibenden Verletzungsfolgen abhängen kann (…vgl. hierzu BVerwG, U.v. 13.2.2014 - 10 C 6.13 - juris Rn. 24; U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris Rn. 22, 23).

  In diesem Zusammenhang geht die Rechtsprechung allerdings davon aus, dass - bezogen auf die Zahl der Opfer von willkürlicher Gewalt eines Jahres - ein Risiko, verletzt oder getötet zu werden von 1:800 (BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris Rn. 22 f.) bzw. 1:1.000 (…BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 11.10 - juris Rn. 20 f.) so weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt ist, dass sich eine im Übrigen unterbliebene wertende Gesamtbetrachtung im Ergebnis nicht mehr auszuwirken vermag.

  So kann die notwendige Individualisierung ausnahmsweise bei einer außergewöhnlichen Situation eintreten, die durch einen so hohen Gefahrengrad gekennzeichnet ist, dass praktisch jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betroffenen Gebiet einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt wäre (BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris Rn. 19, 20;… U.v. 27.4.2010 - 10 C 4.09 - juris Rn. 33).

  Zu dieser wertenden Betrachtung gehört jedenfalls auch die Würdigung der medizinischen Versorgungslage in dem jeweiligen Gebiet, von deren Qualität und Erreichbarkeit die Schwere eingetretener körperlicher Verletzungen mit Blick auf die den Opfern dauerhaft verbleibenden Verletzungsfolgen abhängen kann (…vgl. hierzu BVerwG, U.v. 13.2.2014 - 10 C 6.13 - juris Rn. 24; U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris Rn. 22, 23).

  In diesem Zusammenhang geht die Rechtsprechung allerdings davon aus, dass - bezogen auf die Zahl der Opfer von willkürlicher Gewalt eines Jahres - ein Risiko, verletzt oder getötet zu werden von 1:800 (BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris Rn. 22 f.) bzw. 1:1.000 (…BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 11.10 - juris Rn. 20 f.) so weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt ist, dass sich eine im Übrigen unterbliebene wertende Gesamtbetrachtung im Ergebnis nicht mehr auszuwirken vermag.

 
• BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

  Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot; …

  Auszug aus VG Ansbach, 27.02.2020 - AN 18 K 17.30240

  Aufgrund des in § 4 Abs. 3 Satz 1 AsylG enthaltenen Verweises auf § 3c AsylG muss die unmenschliche oder erniedrigende Behandlung außerdem von einem der dort genannten Akteure ausgehen (…BVerwG, B.v. 13.2.2019 - 1 B 2.19 - juris Rn. 6; U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - juris Rn. 29).

  Das ist in der Regel die Herkunftsregion des Ausländers, in die er typischerweise zurückkehren wird (BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - juris Rn. 13).

  Dafür reicht es noch nicht aus, wenn im Fall einer Ausweisung die Lage des Betroffenen einschließlich seiner Lebenserwartung erheblich beeinträchtigt würde (…EGMR, U.v. 27.5.2008 - 26565/05 - NVwZ 2008, 1334 Rn. 42; BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - juris Rn. 23).

  Für die Prüfung der humanitären Verhältnisse ist dabei grundsätzlich auf den gesamten Abschiebungszielstaat abzustellen, wobei zunächst die Umstände an dem Ort maßgeblich sind, an dem die Abschiebung endet (BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - juris Rn. 26).

• VGH Bayern, 14.11.2019 - 13a B 19.33359

  Sicherheitslage in Afghanistan

  Auszug aus VG Ansbach, 27.02.2020 - AN 18 K 17.30240

  Zudem ist auch unter Berücksichtigung einer etwaigen Dunkelziffer bzw. Untererfassung der zivilen Opfer noch nicht die Annahme einer Situation außergewöhnlicher allgemeiner Gewalt gegeben (vgl. BayVGH, U.v. 14.11.2019 - 13a B 19.33359 - juris Rn. 29;… HessVGH, U.v. 27.9.2019 - 7 A 1923/14.A - juris Rn. 117 m.w.N.;… NdsOVG, U.v. 29.1.2019 - 9 LB 93/18 - juris Rn. 63).

  Auch unter Berücksichtigung der vorliegenden neuesten Erkenntnismittel hält das Gericht weiterhin an der obergerichtlichen, ständigen Rechtsprechung fest, dass für alleinstehende, erwerbsfähige und gesunde junge Männer im Fall der Rückkehr nach Afghanistan keine beachtliche Wahrscheinlichkeit für eine Art. 3 EMRK widersprechende Behandlung besteht, auch wenn diese weder über ein soziales Netzwerk in Afghanistan noch über eine abgeschlossene Berufsausbildung oder nennenswertes Vermögen verfügen (aus neuerer Zeit etwa: BayVGH, U.v. 14.11.2019 - 13a B 19.33359 - juris;… B.v. 23.10.2019 - 13a ZB 19.32670 - juris Rn. 6;… B.v. 3.9.2019 - 13a ZB 19.33043 - juris Rn. 6;… B.v. 25.2.2019 - 13a ZB 18.32487 - juris Rn. 5;… B.v. 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203 - juris Rn. 6;… U.v. 8.11.2018 - 13a B 17.31960 - juris Rn. 34;… NdsOVG, U.v. 29.1.2019 - 9 LB 93/18 - juris Rn. 55;… OVG NRW, B.v. 17.9.2018 - 13 A 2914/18.A - juris Rn. 23;… VGH BW, U.v. 11.4.2018 - A 11 S 924/17 - juris Rn. 336 ff.; SächsOVG, B.v. 21.10.2015- 1 A 144/15.A - juris) und schließt sich insbesondere dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17 an.

  Zudem weist insbesondere der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in seinem Urteil vom 14. November 2019 - 13a B 19.33359 - darauf hin, dass auch unter Berücksichtigung einer etwaigen Dunkelziffer bzw. Untererfassung der zivilen Opfer bei einem sich in diesem Bereich bewegenden Gefahrengrad (dort 1:2.354 = 0,042%) noch nicht die Annahme einer Situation außergewöhnlicher allgemeiner Gewalt gegeben ist (…vgl. auch HessVGH, U.v. 27.9.2019 - 7 A 1923/14.A - juris Rn. 117 m.w.N.;… NdsOVG, U.v. 29.1.2019 - 9 LB 93/18 - juris Rn. 63).

  Vielmehr besteht eine extreme Gefahrenlage beispielsweise auch dann, wenn der Ausländer mangels jeglicher Lebensgrundlage dem baldigen sicheren Hungertod ausgeliefert werden würde (vgl. hierzu: BayVGH, U.v. 14.11.2019 - 13a B 19.33359 - juris Rn. 47;… BVerwG, U.v. 29.9.2011 - 10 C 23.10 - juris Rn. 21 f.;… B.v. 14.11.2007 - 10 B 47.07 u.a. - juris Rn. 3;… BayVGH, U.v. 8.11.2018 - 13a B 17.31918 - juris Rn. 40 m.w.N;… VGH BW, U.v. 26.6.2019 - A 11 S 2108/18 - juris Rn. 131 ff.;… OVG NW, U.v. 18.6.2019 - 13 A 3930/18 - juris Rn. 313 ff.;… NdsOVG, U.v. 29.1.2019 - 9 LB 93/18 - juris Rn. 188 ff.).

• VGH Baden-Württemberg, 12.10.2018 - A 11 S 316/17

  Kein Abschiebungsverbot nach Kabul für alleinstehende gesunde Männer im …

  Auszug aus VG Ansbach, 27.02.2020 - AN 18 K 17.30240

  Auch unter Berücksichtigung der vorliegenden neuesten Erkenntnismittel hält das Gericht weiterhin an der obergerichtlichen, ständigen Rechtsprechung fest, dass für alleinstehende, erwerbsfähige und gesunde junge Männer im Fall der Rückkehr nach Afghanistan keine beachtliche Wahrscheinlichkeit für eine Art. 3 EMRK widersprechende Behandlung besteht, auch wenn diese weder über ein soziales Netzwerk in Afghanistan noch über eine abgeschlossene Berufsausbildung oder nennenswertes Vermögen verfügen (aus neuerer Zeit etwa: BayVGH, U.v. 14.11.2019 - 13a B 19.33359 - juris;… B.v. 23.10.2019 - 13a ZB 19.32670 - juris Rn. 6;… B.v. 3.9.2019 - 13a ZB 19.33043 - juris Rn. 6;… B.v. 25.2.2019 - 13a ZB 18.32487 - juris Rn. 5;… B.v. 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203 - juris Rn. 6;… U.v. 8.11.2018 - 13a B 17.31960 - juris Rn. 34;… NdsOVG, U.v. 29.1.2019 - 9 LB 93/18 - juris Rn. 55;… OVG NRW, B.v. 17.9.2018 - 13 A 2914/18.A - juris Rn. 23;… VGH BW, U.v. 11.4.2018 - A 11 S 924/17 - juris Rn. 336 ff.; SächsOVG, B.v. 21.10.2015- 1 A 144/15.A - juris) und schließt sich insbesondere dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 12. Oktober 2018 - A 11 S 316/17 an.

  Dieser hat sich auch unter Bezugnahme auf verschiedene Einschätzungen der Gutachterin Stahlmann (so z.B. im Asylmagazin 3/2017 und insbesondere im schriftlichen Gutachten an das Verwaltungsgericht Wiesbaden vom 28. März 2018) mit der wirtschaftlichen Situation in Afghanistan auseinander gesetzt und kam - wie bereits die oben genannten Gerichte - zu dem Schluss, dass sich aus den Erkenntnismitteln zu Afghanistan derzeit nicht ergebe, dass es insbesondere leistungsfähigen, erwachsenen Männern - soweit nicht besondere, individuell erschwerende Umstände festgestellt werden können - selbst ohne bestehendes familiäres oder soziales Netzwerk unmöglich sei, bei der Rückkehr aus dem westlichen Ausland ihr Existenzminimum zu sichern (vgl. VGH BW, U.v. 12.10.2018 - A 11 S 316/17 - juris).

  Insbesondere ist nicht feststellbar, dass die notwendige medizinische oder humanitäre Versorgung gezielt vorenthalten würde (vgl. VGH BW, U.v. 12.10.2018 - A 11 S 316/17 - juris Rn. 176;… OVG NRW, U.v. 18.6.2019 - 13 A 3741/18.A - juris Rn. 71).

  Denn für die Frage, welche Region als Zielort der Rückkehr eines Ausländers anzusehen ist, kommt es weder darauf an, für welche Region sich ein unbeteiligter Betrachter vernünftigerweise entscheiden würde, noch darauf, in welche Region der betroffene Ausländer aus seinem subjektiven Blickwinkel strebt (VGH BW, U.v. 12.10.2018 - A 11 S 316/17 - juris Rn. 100;… U.v 17.1.2018 - A 11 S 241/17 - juris Rn. 202).

• BVerwG, 13.02.2019 - 1 B 2.19

  Kriterien einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung i.S. des § 60 Abs. …

  Auszug aus VG Ansbach, 27.02.2020 - AN 18 K 17.30240

  Aufgrund des in § 4 Abs. 3 Satz 1 AsylG enthaltenen Verweises auf § 3c AsylG muss die unmenschliche oder erniedrigende Behandlung außerdem von einem der dort genannten Akteure ausgehen (BVerwG, B.v. 13.2.2019 - 1 B 2.19 - juris Rn. 6;… U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - juris Rn. 29).

  Ein solcher Ausnahmefall kann allenfalls dann vorliegen, wenn zu solchen schlechten humanitären Bedingungen ganz außerordentliche individuelle Gründe hinzutreten und humanitäre Gründe zwingend gegen eine Abschiebung sprechen (siehe BVerwG, B.v. 13.2.2019 - 1 B 2.19 - juris Rn. 10 unter Verweis insbesondere auf EGMR, U.v. 28.6.2011 - Sufi und Elmi/Vereinigtes Königreich, Nr. 8319/07 und 11449/07 - Rn. 278).

  Auch hier gilt der Prognosemaßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (…BVerwG, U.v. 27.4.2010 - 10 C 5.09 - juris Rn. 22; B.v. 13.2.2019 - 1 B 2.19 - juris Rn. 6).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2019 - 13 A 3741/18

  Auszug aus VG Ansbach, 27.02.2020 - AN 18 K 17.30240

  Zu berücksichtigen ist auch, dass in vielen Fällen nicht ausgeschlossen werden kann, dass es sich teilweise schlicht um kriminelles Unrecht handelt, welches sich letztlich zufällig (auch) zum Nachteil von Hazara auswirkt oder diese aufgrund erhöhter Reisetätigkeit bzw. des überwiegenden Wohnens in den Stadtzentren betroffen sind (ebenso OVG NRW, U.v. 18.6.2019 - 13 A 3741/18.A - juris Rn. 167;… VGH BW, U.v. 17.1.2018 - A 11 S 241/17 - juris Rn. 139).

  Insbesondere ist nicht feststellbar, dass die notwendige medizinische oder humanitäre Versorgung gezielt vorenthalten würde (…vgl. VGH BW, U.v. 12.10.2018 - A 11 S 316/17 - juris Rn. 176; OVG NRW, U.v. 18.6.2019 - 13 A 3741/18.A - juris Rn. 71).

• BVerwG, 13.07.2017 - 1 VR 3.17

  Abschiebungsanordnung; Gefährder; Islamischer Staat; Islamismus; Salafismus; …

  Auszug aus VG Ansbach, 27.02.2020 - AN 18 K 17.30240

  Auch unter Berücksichtigung des nunmehr geltenden § 11 Abs. 1 AufenthG, wonach das Einreise- und Aufenthaltsverbot nicht mehr aufgrund einer gesetzgeberischen Entscheidung eintritt, sondern es hierfür vielmehr einer behördlichen Entscheidung bedarf (vgl. BVerwG, B.v. 13.7.2017 - 1 VR 3.17 - juris Rn. 71), bestehen keine Bedenken hinsichtlich der Rechtmäßigkeit der Ziffer 6 des Bescheides.

  Die nunmehr geforderte Einzelfallentscheidung über die Verhängung eines Einreise- und Aufenthaltsverbot von bestimmter Dauer wird in unionsrechtskonformer Auslegung regelmäßig in einer behördlichen Befristungsentscheidung gemäß § 11 Abs. 2 AufenthG gesehen (vgl. BVerwG, B.v. 13.7.2017 - 1 VR 3.17 - juris Rn. 72).

• BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09

  Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche …

  Auszug aus VG Ansbach, 27.02.2020 - AN 18 K 17.30240

  Entscheidend ist auch hier der Wahrscheinlichkeitsmaßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (vgl. BVerwG, U.v. 27.4.2010 - 10 C 5.09 - juris Rn. 22).

  Auch hier gilt der Prognosemaßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (BVerwG, U.v. 27.4.2010 - 10 C 5.09 - juris Rn. 22;… B.v. 13.2.2019 - 1 B 2.19 - juris Rn. 6).

• BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 4.09

  Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Widerrufsverfahren; subsidiärer Schutz; …
• BVerwG, 13.02.2014 - 10 C 6.13

  Abnahme von Fingerabdrücken; Änderung des Asylverfahrensgesetzes; …
• VGH Bayern, 08.11.2018 - 13a B 17.31960

  Rückkehr im Familienverband - Ermittlung realitätsnaher Rückkehrsituation
• BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 11.10

  Aufhebung der Flüchtlingseigenschaft arabischer Volkszugehöriger schiitischen …
• VGH Hessen, 27.09.2019 - 7 A 1923/14

  Asylrecht (Afghanistan) Subsidiärer Schutz und nationales Abschiebungsverbot
• VGH Bayern, 17.01.2020 - 13a ZB 20.30107

  Gefährdung eines afghanischen Staatsangehörigen nach Tätigkeit für die Amerikaner
• OVG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2019 - 13 A 3930/18

  Afghanistan, Iran, Existenzminimum, Existenzgrundlage, extreme Gefahrenlage, …
• BVerwG, 29.09.2011 - 10 C 23.10

  Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; unionsrechtlich …
• BVerwG, 14.11.2007 - 10 B 47.07

  Afghanistan, Revisionsverfahren, grundsätzliche Bedeutung, Abschiebungshindernis, …
• VGH Baden-Württemberg, 26.06.2019 - A 11 S 2108/18

  Rückkehr leistungsfähiger, erwachsener Männer nach Kabul ohne …
• VGH Bayern, 08.11.2018 - 13a B 17.31918

  Kein Abschiebungsverbot für Afghanistan
• EGMR, 21.01.2011 - 30696/09

  Belgische Behörden hätten Asylbewerber nicht nach Griechenland abschieben dürfen
• BVerwG, 17.10.2006 - 1 C 18.05

  Abschiebungsverbot; individuelle Erkrankung; Behandlungsmöglichkeit; …
• EGMR, 27.05.2008 - 26565/05

  N. ./. Vereinigtes Königreich
• BVerwG, 22.03.2012 - 1 C 3.11

  Abschiebungsandrohung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; …
• EuGH, 17.02.2009 - C-465/07

  WER SUBSIDIÄREN SCHUTZ BEANTRAGT, BRAUCHT NICHT NOTWENDIG ZU BEWEISEN, DASS ER IN …
• EuGH, 30.01.2014 - C-285/12

  Im Unionsrecht ist der Begriff "innerstaatlicher bewaffneter Konflikt" gegenüber …
• VGH Baden-Württemberg, 05.12.2017 - A 11 S 1144/17

  Rückkehrmöglichkeit für einen leistungsfähigen, erwachsenen, afghanischen Mann …
• BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95

  Abschiebungsschutz für Flüchtlinge
• BVerwG, 17.08.2011 - 10 B 13.11

  Abschiebungsverbot wegen Verschlimmerung einer Krankheit; richterliche Sachkunde
• VGH Bayern, 20.01.2017 - 13a ZB 16.30996

  Keine Gruppenverfolgung der Volksangehörigen der Hazara in Afghanistan
• VGH Bayern, 04.01.2017 - 13a ZB 16.30600

  Hazara sind in Afghanistan keiner Gruppenverfolgung ausgesetzt
• VGH Bayern, 11.04.2017 - 13a ZB 17.30294

  Abschiebung nach Afghanistan
• VGH Bayern, 14.08.2017 - 13a ZB 17.30807

  Antrag auf Zulassung der Berufung wegen Verletzung rechtlichen Gehörs
• VGH Bayern, 20.02.2018 - 13a ZB 17.31970

  Unbegründeter Asylantrag eines afghanischen Heranwachsenden, der …
• VGH Bayern, 17.03.2016 - 13a B 16.30007

  Abschiebungsverbot für Afghanistan wegen psychischer Erkrankung
• VGH Bayern, 03.11.2017 - 13a ZB 17.31228

  Lage in Afghanistan
• EGMR, 11.07.2017 - 46051/13

  S.M.A. v. THE NETHERLANDS
• VGH Bayern, 25.02.2019 - 13a ZB 18.32203

  Kein Überprüfungsbedarf wegen steigender Opferzahlen in Afghanistan
• EuGH, 07.11.2013 - C-199/12

  Homosexuelle Asylbewerber können eine bestimmte soziale Gruppe bilden, die der …
• BVerwG, 20.02.2013 - 10 C 23.12

  Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft; Ahmadis; Flüchtlingsanerkennung; Folgeverfahren; …
• VGH Baden-Württemberg, 12.12.2018 - A 11 S 1923/17

  Afghanistan; Provinz Parwan; subsidiärer Schutz; Abschiebungsverbot; …
• BVerwG, 29.05.2008 - 10 C 11.07

  Abschiebungsverbot; Asyl; Aufklärungspflicht; Beweisantrag; Einreiseerlaubnis; …
• BVerwG, 21.04.2009 - 10 C 11.08

  Flüchtlingsanerkennung; Gruppenverfolgung; Verfolgungsdichte; …
• VGH Baden-Württemberg, 11.04.2018 - A 11 S 924/17

  Afghanistan: kein Abschiebungsverbot für leistungsfähige, erwachsene Männer - …
• BVerwG, 01.02.2007 - 1 C 24.06

  Flüchtlingsanerkennung; begründete Furcht vor Verfolgung; Gruppenverfolgung; …
• BVerwG, 26.10.1989 - 9 B 405.89

  Klageabweisung ohne Beweisaufnahme - Aufklärungspflicht - Beweisantrag - …
• BVerwG, 15.08.2017 - 1 B 120.17

  Unterschiede bei der tatsächlichen Bewertung identischer Tatsachengrundlagen; …
• VGH Bayern, 17.01.2017 - 13a ZB 16.30182

  Notwendige Gefahrendichte zur Gewährung subsidiären Schutzes
• VGH Bayern, 20.01.2012 - 13a B 11.30394

  Asyl Afghanistan; Gefahrendichte Ostregion - Provinz Nangarhar; Glaubhaftigkeit
• VGH Bayern, 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203

  Asylrechtlicher Berufungszulassungsantrag: Erfolglose Grundsatzrüge
• VG Göttingen, 24.08.2016 - 1 A 144/15

  Dienstunfall; Umweg; unmittelbarer Weg; Wegeunfall
• OVG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2018 - 13 A 2914/18

  Gewährung subsidiären Schutzes für einen afghanischen Staatsangehörigen wegen …
• VGH Bayern, 23.10.2019 - 13a ZB 19.32670

  Grundsatzberufung wegen einer ernsthaften individuelle Bedrohung aufgrund der …
• VGH Bayern, 03.09.2019 - 13a ZB 19.33043

  Keine Rückkehrgefährdung für volljährige, alleinstehende und arbeitsfähige …
• VGH Bayern, 25.02.2019 - 13a ZB 18.32487

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag wegen fehlender Grundsatzbedeutung
• VG Augsburg, 02.10.2017 - Au 5 K 17.31438

  Rückkehr nach Afghanistan für volljährige erwerbsfähige Männer zumutbar

• VG Ansbach, 03.09.2020 - AN 18 K 17.30328

  Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft -hilfsweise Gewährung subsidiären Schutzes

  Die Verneinung einer Gruppenverfolgung der Hazara in Afghanistan entspricht im Übrigen der ständigen Rechtsprechung der Kammer (s. etwa VG Ansbach, U.v. 27.2.2020 - AN 18 K 17.30240 - juris Rn. 38 ff.;… U.v. 20.1.2020 - AN 18 K 16.32583 - juris Rn. 35;… U.v. 15.1.2020 - AN 18 K 17.30993 - juris Rn. 22 f.;… U.v. 15.10.2019 - AN 18 K 17.30608 - juris Rn. 29 ff.;… U.v. 15.10.2019 - AN 18 K 17.35413 - juris Rn. 38 ff.).
• VG München, 16.11.2020 - M 6 K 17.34171

  Unbegründete Asylklage - Einzelfall

  Bei den übrigen Personen ist davon auszugehen, dass die Taliban sie oder ihre Familienmitglieder nach ihrer Übersiedlung in die Städte wahrscheinlich nicht ins Visier nehmen werden, es sei denn, es bestehen persönliche Feindschaften, Rivalitäten oder Streitigkeiten (…vgl. VG Augsburg, U.v. 26.5.2020 - 3 K 17.32611 - juris Rn. 37;… VG Cottbus, U. v. 26.3.2020 - 3 K 1392/17 - juris Rn. 31; VG Ansbach, U.v. 27.2.2020 - AN 18 K 17.30240 - juris Rn. 30).
• VG Cottbus, 24.11.2022 - 6 K 881/17
  Dies alles berücksichtigend sind aus Sicht des Gerichts für die Frage, ob eine begründete Furcht vor Verfolgung besteht, jedenfalls bei denjenigen Mitarbeitern ausländischer Firmen oder Behörden, die nicht in unmittelbar sicherheitsrelevanten Bereichen tätig gewesen sind, nach wie vor die Umstände des Einzelfalls und dabei insbesondere das Ausmaß und die Bedeutung der Tätigkeit und ihre Erkennbarkeit sowie die Region, in der die Tätigkeit ausgeübt worden ist (vgl. VG Cottbus…, Urteil vom 5. Juli 2022 - 8 K 1426/16.A -, Rn. 43, juris und auch so bereits für die Zeit vor der Machtübernahme der Taliban: VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 12. Dezember 2018 - A 11 S 1923/17 -, juris Rn. 43 ff.; vgl. auch VG Ansbach, Urteil vom 27 Februar 2020 - AN 18 K 17.30240 -, juris Rn. 30) aber auch insbesondere der Umstand, wie lange die Tätigkeit bereits in der Vergangenheit liegt, in den Blick zu nehmen sind.

 
• VG Cottbus, 21.09.2022 - 6 K 1399/17
  Dies alles berücksichtigend sind aus Sicht des Gerichts für die Frage, ob eine begründete Furcht vor Verfolgung besteht, jedenfalls bei denjenigen Mitarbeitern (ausländischer) Firmen oder Behörden, die nicht in unmittelbar sicherheitsrelevanten Bereichen tätig gewesen sind, nach wie vor die Umstände des Einzelfalls und dabei insbesondere das Ausmaß und die Bedeutung der Tätigkeit und ihre Erkennbarkeit sowie die Region, in der die Tätigkeit ausgeübt worden ist, in den Blick zu nehmen sind (vgl. VG Cottbus…, Urteil vom 5. Juli 2022 - 8 K 1426/16.A -, Rn. 43, juris und auch so bereits für die Zeit vor der Machtübernahme der Taliban: VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 12. Dezember 2018 - A 11 S 1923/17 -, juris Rn. 43 ff.; vgl. auch VG Ansbach, Urteil vom 27 Februar 2020 - AN 18 K 17.30240 -, juris Rn. 30).
• VG München, 11.12.2020 - M 2 K 17.36599

  Asylrecht, Herkunftsland: Afghanistan (Provinz, Kunar), Verfolgung durch die …

  Bei Personen mit geringerem Profil ist davon auszugehen, dass die Taliban sie oder ihre Familienmitglieder nach ihrer Übersiedlung in die Städte wahrscheinlich nicht ins Visier nehmen werden, es sei denn, es bestehen persönliche Feindschaften, Rivalitäten oder Streitigkeiten (…vgl. VG Augsburg, U.v. 26.5.2020 - 3 K 17.32611 - juris Rn. 37;… VG Cottbus, U. v. 26.3.2020 - 3 K 1392/17 - juris Rn. 31; VG Ansbach, U.v. 27.2.2020 - AN 18 K 17.30240 - juris Rn. 30).
• VG Cottbus, 05.07.2022 - 8 K 1426/16
  Dies alles berücksichtigend sind aus Sicht des Gerichts für die Frage, ob eine begründete Furcht vor Verfolgung besteht, jedenfalls bei denjenigen Mitarbeitern der ISAF, die nicht als Dolmetscher oder in unmittelbar sicherheitsrelevanten Bereichen tätig gewesen sind, nach wie vor die Umstände des Einzelfalls und dabei insbesondere das Ausmaß und die Bedeutung der Tätigkeit und ihre Erkennbarkeit sowie die Region, in der die Tätigkeit ausgeübt worden ist, in den Blick zu nehmen sind (so bereits für die Zeit vor der Machtübernahme der Taliban: VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 12. Dezember 2018 - A 11 S 1923/17 -, juris Rn. 43 ff.; vgl. auch VG Ansbach, Urteil vom 27 Februar 2020 - AN 18 K 17.30240 -, juris Rn. 30).